1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für das Vertragsverhältnis zwischen dem Inserenten von Lernorten und der A.V.I. Allgemeine Verlags- und Informationsgesellschaft mbH, Hauptstr. 68A, 30916 Isernhagen (nachfolgend: AVI) im Hinblick auf das Inserieren von Lernorten auf der von AVI betriebenen Website unter der URL https://www.lernort-kompass.de (nachfolgend: Onlineportal). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
1.2 Das Angebot von AVI zum Inserieren von Lernorten richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Vereine oder Verbände. Daher können Inserenten im Sinne dieser AGB ausschließlich Unternehmer, Vereine oder Verbände sein.
1.3 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit AVI in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Inserent, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
2. Gegenstand des Vertrages
2.1 AVI bietet dem Inserenten die Möglichkeit auf dem von AVI betriebenen Onlineportal unter der URL www.lernort-kompass.de gegen Entgelt Lernorte, d.h. Orte zu inserieren, welche im außerschulischen Bereich für Kinder und Jugendliche einen Bildungswert beinhalten. Das Inserieren eines Lernortes erfolgt in der Regel kostenpflichtig, wobei der Inserent zwischen verschiedenen Inseratsmöglichkeiten (nachfolgend: Leistungspaket) wählen kann. AVI behält sich vor, für einen unbestimmten Zeitraum das inserieren für den Inserenten von Lernorten kostenfrei zu ermöglichen. Die Laufzeit des jeweiligen Inserats wird im Rahmen des gewählten Leistungspakets angegeben. Während der Laufzeit können die Angaben zum Lernort durch den Inserenten im Rahmen des obligatorischen Nutzerkontos jederzeit bearbeitet werden.
2.2 Vertragsschluss
Um Lernorte auf dem Onlineportal von AVI veröffentlichen zu können, kann der Inserent auf dem Onlineportal den Lernort, in der Regel kostenpflichtig, entsprechend des dort angegebenen Leistungspakets einstellen und veröffentlichen. Hierfür klickt der Inserent die Schaltfläche „Lernort registrieren“ an. Im Rahmen des sodann folgenden Bestellablaufs, wählt der Inserent das gewünschte Leistungspaket aus. Nach Eingabe der persönlichen Daten bzw. der Unternehmensdaten des Inserenten sowie der Angabe einer ggf. abweichenden Rechnungsanschrift und der Vergabe eines individuellen Passworts für das Nutzerkonto gibt der Inserent ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages entsprechend es gewählten Leistungspakets durch Anklicken der Schaltfläche „Konto Erstellen“ ab.
Dieses Angebot kann AVI durch Einrichtung eines Nutzerkontos, Veröffentlichung des Lernortes durch Annahmeerklärung per E-Mail annehmen.
Der Vertragsschluss erfolgt daher durch Angebot des Inserenten und Annahme dieses Angebotes durch AVI.
3. Preise und Zahlung/ Verzug
3.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertssteuer der Bundesrepublik Deutschland.
3.2 Für den Inserenten gilt der im Zeitpunkt der Absendung der Bestellung gültige, angezeigte Preis.
3.3 Derzeit sind folgende Zahlungsarten möglich:
3.4 Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.
4. Liefer- und Leistungszeit
Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die AVI trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern, befreien AVI von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.
5. Nutzerkonto
5.1 Nach erfolgtem Vertragsschluss und damit verbundener Registrierung erhält der Inserent, einen Zugang zu seinem Nutzerkonto.
Unter Nutzung dieses Nutzerkontos kann der Inserent sodann im Rahmen des gewählten Leistungspaketes den Lernort anlegen, Informationen zum Lernort und dem Anbieter und weitere Informationen zum Lernort (Lichtbilder, Logos etc.) hinterlegen. Mittels des Nutzerkontos kann der Lernort jederzeit seitens des Inserenten bearbeitet werden.
5.2 Das Nutzerkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.
5.3 Ändern sich nach der Anmeldung die im Rahmen der Registrierung angegebenen Kontaktdaten, so ist der Inserent selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend zu korrigieren.
5.4 Der Inserent muss das selbst gewählte Passwort geheim halten und den Zugang zu seinem Nutzerkonto sorgfältig sichern. Inserenten sind verpflichtet AVI umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Nutzerkonto von Dritten missbraucht wurde.
5.5 AVI wird einen Inserenten nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
5.6 Inserenten haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden. Hat der Inserent den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Inserent nicht.
6. Leistungspakete
Der Umfang der jeweiligen angebotenen Leistungspakete ergibt sich aus der allgemeinen Leistungsbeschreibung, welche unter der URL www.lernort-kompass.de abgerufen werden kann.
7. Laufzeit und Kündigung
Die jeweiligen Leistungspakete haben eine Laufzeit von 6 Monaten, welche mit dem Tag der Freischaltung des inserierten Lernortes auf dem Onlineportal beginnt. Die Laufzeit verlängert sich jeweils um weitere 6 Monaten, wenn der Vertrag nicht mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende von einer der Vertragsparteien schriftlich oder in Textform gekündigt wird.
Nach Wirksamwerden der erfolgten Kündigung wird der Nutzeraccount des Inserenten gelöscht.
8. Allgemeine Grundsätze
8.1 Der Inserent ist verpflichtet, bei der Nutzung des Onlineportals und der Erstellung zu veröffentlichender Lernorte oder sonstiger Inhalte die geltenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Inserenten sicherzustellen, dass die von diesem zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
8.2 Der Inserent übernimmt die volle Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seines Verhaltens unter Einhaltung der gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere verpflichtet sich der Inserent bei der Erstellung von eigenen zu veröffentlichenden Inhalten nicht gegen geltendes Marken-, Kennzeichen-, Urheber- und Wettbewerbsrecht oder Persönlichkeitsrechte Dritter zu verstoßen. Darüber hinaus dürfen die seitens des Inserenten verwandten Texte, Lichtbilder, Logos etc. nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Inserent stellt sicher, dass das Inserat des Lernortes die notwendigen Angaben zum Diensteanbieter im Sinne des § 5 TMG enthält.
8.3 Der Inserent ist selbst dafür verantwortlich, die auf dem Portal genutzten Informationen, insbesondere Texte und Lichtbilder, sofern diese auch außerhalb des Onlineportals verwandt werden sollen, auf einem unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
8.4 AVI behält sich das Recht vor, diese Grundsätze zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies den Inserenten unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von AVI zumutbar ist.
8.5 AVI macht sich die von den Inserenten eingestellten und veröffentlichten Inhalte nicht zu eigen.
9. Verantwortlichkeit der Inserenten/ Freistellung
9.1 Der Inserent gewährleistet, dass die von diesem auf dem Onlineportal von AVI verwendeten bzw. eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, ihm ein entsprechendes Nutzungs- /Verwertungsrecht eingeräumt worden ist und das diese Inhalte kein geltendes Recht verletzen. Ferner stellt der Inserent AVI von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund einer behaupteten Rechtsverletzung, die durch einen schuldhaft veröffentlichten Lernort oder ein anderes Angebot auf dem Onlineportal von AVI eingetreten sein sollen, gemacht werden, frei.
9.2 Der Inserent räumt AVI an den von diesem auf dem Onlineportal von AVI eingestellten Inhalten ein einfaches Nutzungsrecht zur Veröffentlichung und notwendigen Speicherung, inklusive der Speicherung von Backups ein.
9.3 AVI verpflichtet sich, die seitens des Inserenten zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen des vertraglich bestimmten Zwecks zu nutzen.
10. Haftungsbeschränkungen
AVI haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. AVI haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. AVI haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Inserent regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet AVI jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. AVI haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von AVI.
11. Unterbrechung/ Beeinträchtigung der Erreichbarkeit
11.1 Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen des Onlineportals von AVI sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
11.2 Die Überwachung der Grundfunktionen des Onlineportals von AVI erfolgt täglich. Die Wartung der des Portals von AVI ist grundsätzlich von Montag bis Freitag 09:00 – 17:00 Uhr gewährleistet.
Ausgenommen sind gesetzliche Feiertage in Niedersachsen.
11.3 Die Verfügbarkeit des Onlineportals von AVI beträgt 98,5 % im Jahresdurchschnitt einschließlich Wartungsarbeiten, jedoch darf die Verfügbarkeit nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein. Im Falle der Unterbrechung innerhalb der Laufzeit des gewählten Leistungspakets, verlängert sich die Laufzeit für die Dauer der Unterbrechung.
12. Datenschutzbestimmungen
Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Onlineportals von AVI, welche unter der URL: www.lernort-kompass.de abgerufen werden können.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt deutsches Recht als anwendbar. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Inserenten und AVI ist, soweit der Inserent Kaufmann ist, der Sitz von AVI.
13.3 Soweit einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Stand: Januar 2019